Allgemeine Geschäftsbedingungen

Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen:

Diese allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten für die Gesamtdauer der Geschäftsverbindungen mit dem Käufer, auch wenn bei späteren Geschäften nicht mehr Bezug auf sie genommen wird. Sie gelten auch, wenn der Käufer auf andere Bedingungen verweist, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Die Lieferverträge kommen erst durch unsere schriftlichen Auftragsbestätigungen zustande. Durch Entgegennahme unserer Waren und Leistungen bringt der Käufer in jedem Fall sein Einverständnis mit unseren Bedingungen zum Ausdruck.
Unsere Angebote sind stets freibleibend.
Unsere Preise verstehen sich in € ab Werk, ohne Umsatzsteuer, Zoll, Fracht, Verpackung und Versicherung usw. und gelten nur für den jeweiligen Einzelauftrag. Der Mindestauftragswert für Wiederverkäufer beträgt 100,– €. Kleinere Mengen können geliefert werden, jedoch mit einem Mindestaufschlag von 10,– €. Der Käufer akzeptiert ausdrücklich unsere Kleinstverpackungsmengen. Wenn nicht anders vereinbart, behalten wir uns vor, unsere Lieferungen als Teillieferungen durchzuführen, immer unter Anrechnung der anfallenden Fracht-, Verpackungs- und Versicherungskosten.
Die Verpackung wird gegen Selbstkostenpreis berechnet.
Die von uns angegebenen Liefertermine sind unverbindlich. Wir sind jedoch bemüht, angegebene Liefertermine einzuhalten. Schadensersatzansprüche und Stornomengen bei verspäteten Lieferungen lehnen wir ausdrücklich ab, insbesondere wenn es sich um Spezialgeräte handelt, gefertigt nach Kundenwunsch.
Wir gewähren, dass die von uns gelieferten Produkte nach unserem Wissen frei von technischen Defekten und Verarbeitungsfehlern sind. Falls dies jedoch nicht der Fall wäre, müssen uns Beanstandungen jeder Art unverzüglich, spätestens innerhalb von 8 Tagen nach Empfang der Waren, schriftlich zugehen. Ist die Beschaffenheit der Ware nach unserem Ermessen zu Recht beanstandet, so werden wir die unverzüglich umtauschen oder in Stand setzen. Für Folgeschäden durch technische Defekte und Verarbeitungsfehler haften wir ausdrücklich nicht. Auf Geräte leisten wir Gewähr gegen Fabrikationsfehler von 1 Jahr nach Ingebrauchnahme. Auf Zubehör wie Schweißbrenner gilt 1⁄2 Jahr Gewährleistung gegen Fabrikationsfehler. Grundsätzlich erstrecken sich unsere Gewährleistungen auf kostenlose Austauschlieferung oder kostenlose Instandsetzung der defekten Teile. Gewährleistungen auf Defekte als Folge des normalen Gebrauchsverschleißes schließen wir aus. Reparatur von defekten Geräten geschieht ausschließlich in unserer Werkstatt unter Zurechnung der Arbeits- und der Versandkosten.

Auf Wunsch ermitteln wir für Reparaturaufträge die voraussichtlichen Kosten vorab (+/–10%) gegen eine Kostenvoranschlaggebühr von 20,– €. Diese Gebühr verrechnen wir mit den tatsächlichen Reparaturkosten.
Wir übernehmen keine Gewährleistungen für nicht reparierte oder nicht ausgewechselte Teile in einem komplexen Reparaturauftrag, auch nicht, wenn das ganze Gerät nicht (mehr) funktionieren würde.
Alle technischen Spezifikationen über die von uns gelieferten Produkte geben wir nach unserem besten Ermessen und nach Angaben unseres Herstellerwerkes an. Wir räumen uns das Recht ein, diese Spezifikationen ohne vorherige Absprache abzuändern. Unter keinen Umständen haften wir für die Folgeschäden einer Veränderung.
Rücksendungen jeglicher Art akzeptieren wir nur nach unserer ausdrücklichen Zustimmung. In unserer Werkstatt gefertigte Teile können nicht zurückgenom- men werden. Nicht durch uns verschuldete Retouren von gängigen Lagerteilen werden nach unserer vorherigen Zustimmung unter Abzug einer Einlagerungsgebühr von 20% gutgeschrieben. Auftragsstornierungen bedürfen auch bei verspäteter Lieferzeit unserer schriftlichen Einwilligung. Auf jeden Fall ist der Kunde schadensersatzpflichtig für etwaige Stornierungen.
Für Festkunden sind unsere Rechnungen zahlbar innerhalb von 10 Tagen abzüglich 2% Skonto oder innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum netto. Für Neukunden sind unsere Rechnungen im Voraus zu begleichen abzüglich 3% Skonto. Reparaturrechnungen sind sofort nach Erhalt fällig und ohne Abzug zu zahlen. Bei Überschreitung der Zahlungsziele berechnen wir Verzugszinsen (1,5 % per Monat) und Mahngebühr (2,50 € per Mahnung).
Die Lieferungen erfolgen ausschließlich unter Eigentumsvorbehalt. Die Waren bleiben unser Eigentum bis zur Erfüllung unserer sämtlichen Forderungen. Der Käufer ist zum Weiterverkauf der Vorbehaltswaren nur im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr berechtigt, und zwar nur dann, wenn die Kaufpreisforderung aus dem Weiterverkauf auf uns übergeht. Für Schäden und Wertminderungen an der Vorbehaltsware haftet der Käufer. Nach erfolgter Bezahlung aller unserer Forderungen geht das Eigentum an den Käufer über.
Konsignationswaren bleiben immer in den Räumlichkeiten des Konsignationsnehmers und dürfen auf keinen Fall an Dritte überlassen werden. Eventuelle Schäden, Verlust, Verschleiß und Verbrauch gehen vollständig zu Lasten des Konsignationsnehmer. Konsignationslieferungen werden für Rechnung und Risiko des Konsignationsnehmers nachgeliefert sowie an uns retourniert.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen unwirksam oder nichtig sein, so verpflichten sich die Vertragspartner, einer Regelung zuzustimmen, durch die der mit der unwirksamen oder nichtigen Bestimmung verfolgte Sinn weitgehend erreicht wird.
Amtsgericht Mönchengladbach

Stand: 8.4.2009